Zum ersten Mal: BV-Sitzung im Livestream
Das Jahr 2023 startete mit zwei großen Neuerungen: nach zwei Jahren Pause fand die BV-Sitzung wieder im Mariahilf Amtshaus statt und sie war die erste, die via Livestream übertragen wurde. Ein großes Dankeschön an die Junge ÖVP Mariahilf, der hartnäckige Einsatz hat sich gelohnt. Der Ablauf der Sitzung war nicht anders als ohne Livestream: ruhig, sachlich, ein zügiges Abarbeiten der Tagesordnung.
Von den 22 gestellten Anträgen kamen acht von der ÖVP, auch das ein gewohntes Bild. Sehr erfreulich: alle unsere Initiativen wurden entweder einstimmig angenommen oder den zuständigen Ausschüssen und Kommissionen zugewiesen. Das Themenspektrum reichte von Sauberkeit (Reinigung des Durchgangs zur Sonnenuhrgasse, Reinigung des Aufzugs in der Stiegengasse) über Mobilität (Prüfung der intelligenten Fußgängerampeln, Schwerpunkte der MA 28 bei der Straßensanierung, Gutachten zur Umsetzung der Barrierefreiheit Bezirksmuseum) und Umweltschutz (Fassadenbegrünung des Gemeindebaus Windmühlhof, Ausbau von E-Ladestellen) bis hin zur Bildung / Integration (Programm Spielerisch Deutsch lernen in der Bücherei Mariahilf).
Keine konkrete Antwort bekamen wir vom Bezirksvorsteher, wie viele Parkplätze insbesondere durch die Umgestaltung des Flohmarkt-Parkplatzes wegfallen. Die Anfrage wird zur Prüfung und Rückmeldung an die Behörden weitergeleitet. Personalia werden bei einer eingeschobenen BV-Sitzung im April auf der Tagesordnung stehen. Der BV-Stellvertreter der Grünen Michael Reichelt tritt Ende März zurück, die Nachfolge ist noch offen.
Alle Anträge samt Ergebnis finden Sie hier:
Die Anfrage samt Beantwortung finden Sie hier: