Sitzung der Bezirksvertretung am 24. März 2022

Gewalt ist immer abzulehnen

In der ersten Sitzung der Mariahilfer Bezirksvertretung in diesem Jahr wurden insgesamt 25 Anträge gestellt, davon neun von unserer Fraktion. Auf Initiative der ÖVP Mariahilf werden z.B. die Hundezonen bei der Feuerwache attraktiver gestaltet sowie die Ampelschaltung für die Fußgänger in diesem Bereich überprüft. Weiters soll nach dem Vorbild von Margareten im kommenden Winter ein synthetischer Eislaufplatz im Esterhazypark realisiert werden. Mehr Grün fordern wir bei den Baustelleneinrichtungen im Bezirk sowie am Gehsteig des Mariahilfer Gürtels, zudem sollen die Kreuzungsbereiche Schmalzhofgasse / Hirschengasse sowie Magdalenenstraße / Proschkogasse überprüft werden.

 

In der Kulturkommission wird schließlich darüber beraten, wie wir die Gedenkschrift an die ehemalige Synagoge in der Schmalzhofgasse erhalten können. Apropos Synagoge: seitens der SPÖ wurde nun der Vorschlag eingebracht, die Parkanlage beim Loquaiplatz als „Synagogenpark“ zu benennen, die Grünen votieren weiterhin für „Erika-Weinzierl-Park“. Für uns hat sich „Loquaipark“ eingebürgert und sollte daher auch so bleiben.

 

Keine Mehrheit fand eine Resolution von FPÖ und ÖVP, den Anschlag auf das Gebäude in der Gumpendorfer Straße 149 im Jänner 2022 und jegliche Form von Gewalt im Bezirk zu verurteilen. Die anderen Fraktionen rechtfertigten ihre Ablehnung damit, dass sich auf dieser Adresse eine rechtsextreme Burschenschaft befindet. Für uns ist Gewalt immer abzulehnen, selbst wenn sie gegen Einrichtungen gerichtet ist, deren Meinung wir nicht teilen.

 

Alle Anträge samt Ergebnis finden Sie hier:

Anträge BV 24.3.2022 final

2022-06-01T14:37:16+00:00 01.06.2022|